Der Motor Deutschlands, die Wirtschaft, gerät in Schwierigkeiten. Das sagen mittlerweile alle Zahlen und Indikatoren, das kann man nicht mehr leugnen. Dass nun auch die Steuerschätzung nach unten korrigiert wurden, gießt noch mal neues Feuer ins Öl beim Dauerstreitthema Haushalt.
Die Arithmetik der Reaktion auf solcher Probleme ist recht einfach : 1 2 3. Erst kam eine „Bazooka“, dann der „Doppel-Wumms“ und nun eben drei Kerzen im Sturm. Damit sind natürlich die drei Protagonisten Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner gemeint, deren Beziehung sich mittlerweile wie die legendäre Pressekonferenz von TicTacToe in Superzeitlupe anfühlt.
How it started
Dabei fing es doch so toll an. Erinnert ihr euch auch noch dieses FDP-Grüne Bild mit Baerbock, Habeck, Wissing und Lindner 2021 nach der Wahl? Das versprühte das Gefühl von Aufbruch, nach richtig was schaffen.
Was da noch nicht ganz klar war: die Corona-Pandemie war noch lange nicht überstanden. Statt komplettem Lockdown gab es im Winter 2021 2G-Regeln in verschiedensten Ausprägungen, dem Föderalismus und der Kleinstaaterei sei dank. Pragmatisch für die Geimpften, die zum großen Teil auch nicht hinter den 2g-Regeln standen. Pragmatisch für die Unternehmen, die weiter machen konnten, irgendwie, eine Zeit lang.
Und es war auch noch nicht klar, dass Putin die Ukraine angreift. Und dann wird plötzlich das politische Ziel der Nato laut, dass jeder Mitgliedsstaat mindestens zwei Prozent seines Haushaltes für das Militär ausgibt. Das Handelsblatt hat dazu eine hervorragende Grafik. Man sieht den Einsatz, das Zweiprozent-Ziel zu erreichen, dass übrigens mehrere Länder wie z.B. auch Frankreich verfolgen.
Schuldenbremse und Sondervermögen
Die Reaktion auf solche Krisensituation waren Sondervermögen. Die kürzeste Erklärung dafür sind Schulden, die nicht bei der Berechnung der Schuldenbremse eingerechnet werden. Besondere Berühmtheit erlangten diese, als versucht wurde, Teile des Corona-Sondervermögens für den Haushalt umzudeuten. Und dass das Volumen des Sondervermögens für die Verteidigung immerhin 100 Milliarden Euro betrug. In einem Europa, für dass Frieden die letzten Jahre Frieden als Normalität kennt und Krieg nur aus den Nachrichten eine ordentliche Zäsur. Aber eben auch die Grundlage für die teils berechtigte Frage „Aber dafür ist Geld da?“. Investitionsstau, Krise in den Tätigkeitsfeldern Medizin, Pflege, Bildung und Erziehung sind länger bekannt und es gilt immer noch die alte Wahrheit
Wenn man etwas lange genug kaputtspart, ist es dann auch irgendwann kaputt.
Retten der Wirtschaft oder Wahlkampf`?
Und nun reden wir vom aktuellen Streit. Wir haben drei wichtige Posten die ganz offensichtlich nicht mehr miteinander reden. Zumindest nicht ohne Anwalt.
Zum einen Haben wir dann einen Robert Habeck, dessen Position nach den vernichtenden Ostwahlen und dem Rücktritt des Vorstandes und Einsetzung von Verbündeten als gestärkt gilt. Der kommt mit einem Konzept „Zehn Prozent auf alle Investitionen“. Der nimmt sich Wirtschaftsprofessor Rudi Bachmann sehr spezifisch an, warnt vor Karussell- und Mitnahmeeffekten. Und wirft die eigentliche Frage auf: ist die Wirtschaft strukturell oder konjunkturell schwach. Ist es gerade eine Schwächephase oder ein sich verstetigender Abwärtstrend.
Dann haben wir einen Olaf Scholz. Schon verrückt, dass man den Kanzler an zweiter Stelle nennt. Aber er kommt gefühlt nur dann ins Handeln, wenn er getrieben wird. So auch hier. Eines der größten Probleme von Olaf Scholz ist, dass er auf dem immer wichtiger werdenden Kanal Social Media einfach nicht funktioniert. Zu langweilig, zu staatstragend oder warum auch immer. Christian Lindner funktioniert als Anstachler. Robert Habeck als reflektierter Beruhiger, der Wege aufzeigt.
Auf jeden Fall ist Olaf Scholz aktuell noch Kanzler und Kanzlerkandidat für die nächste Wahl. Und er sieht die Probleme der Wirtschaft und hat einen Termin mit Vertretern der Industrie und der Gewerkschaften angesetzt.
Zeitgleich setzt Christian Lindner ein Treffen mit Vertretern von Mittelstand und Familienunternehmern an. Was Lindner fordern wird, ist allen klar, er hat nur eine Patrone im Magazin. Diese Patrone heißt „Steuern senken“ und ist das Universalwerkzeug, dass nach seiner Ansicht bei jedem Problem hilft.
Fachkräftemangel? Steuern senken!
Wirtschaft schwächelt? Steuern senken!
Energie zu teuer? Steuern senken!
Es ist ein sehr einfaches Muster, aber es ist zumindest konsequent.
Was aber an diesen drei Kerzen im Sturm ganz interessant ist: da hat offensichtlich keiner miteinander gesprochen. Nicht nur sind diese Treffen zeitgleich und keine lädt sich gegenseitig ein. Es findet auch gar keine Vermittlung mehr statt. Christian Lindner nennt die Vorschläge von Habeck „konzeptionelle Hilfslosigkeit“, dieser kontert mit „abstraktes Wünschdirwas“.
Fazit
So, wir setzen uns jetzt alle und müssen uns folgendes eingestehen:
* im nächsten Jahr ist Bundestagswahl
* egal was einer von den dreien vorschlägt, Merz wird es doof finden
* die Chancen, dass die drei sich auf irgendwas einigen sind sehr gering
Und dann ende ich mit dem Zitat, dass das entscheidende war, bei der legendären Pressenkonferenz von TicTacToe
Wenn wir Freunde wären, würdest du so einen Scheiß überhaupt nicht machen
Liane Wiegelmann alias „Lee“