Das kam er, der Tic Tac Toe Moment, den ich schon vorhergesagt habe. Zwar wurden andere Worte benutzt, aber es ist doch deutlich, dass sich mit Olaf Scholz und Robert Habeck zwei zusammengetan haben, um Christian Lindner aus der Band zu jagen. Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte diese scheitern, könnte der Bundestag bis zum 5. Februar aufgelöst werden, und Neuwahlen könnten bis Ende März stattfinden. Inwieweit das jetzt schon zur Positionierung vor den Wahlen genutzt wurde, schauen wir uns hier an
Das Vorspiel
Nur das es auch nochmal erwähnt wird, sollen ja manche bei den winterlichen Temperaturen im Urlaub sein und sich einem digitalen Detox widmen. Ja, ihr habt viel verpasst. Die Zahlen und Entwicklungen der deutschen Wirtschaft entwickeln sich bei weitem nicht so, wie man es sich erhofft hatte. Auch durch die gestiegenen Energiekosten durch den Angriffskrieg Russlands und die Aussicht auf steigende Netzkosten aufgrund des Umstieges auf erneuerbare Energien und zukünftig auch Ausbau des Netzes für Wasserstoff. Mittendrin verkündet Volkswagen zudem, Werke schließen zu wollen und zu allem Überfluss gewann Donald Trump die Wahl zum US-Präsidenten. Dazu kommt ein nicht beschlossener Haushalt, welcher der große Streitpunkt zwischen den drei Koalitionären blieb. Die Lage ist also alles andere als rosig. Dazu kommt eine destruktive Unionsopposition und der Aufstieg der rechts- und linksnationalen Populisten. In den Umfragen geht es für alle 3 Partner stetig bergab und die Benotung der Regierung durch die Bürger nähert sich immer mehr einem „ungenügend“.
Nun gab es ein Papier von Christian Lindner, einen Haushalt ohne Aufhebung der Schuldenbremse zu stemmen. Allerdings mit Einsparungen in den Bereichen Klimaschutz, Soziales und Migration, dafür mit Steuersenkungen. Klar stieß er damit den anderen beiden vor den Kopf.
Nun kam es zu Verhandlungen darüber, wie es nun weitergehen sollte. Es geht nicht ewig weiter, so viel kann man vorweggreifen. Und dann kam die Verkündung.
Der emotionale Scholz
Für einige war es die beste Rede, die Olaf Scholz je gehalten hat. Er kam aus den Verhandlungen, er hatte soeben Christian Lindner als Finanzminister entlassen, stellte sich vor die Kameras und nach kurzer Erklärung was die Kompromissvorschläge waren, es folgte eine Schimpftirade gegenüber Lindner.
Es ist bedauerlich, dass persönliche Ambitionen über das Wohl des Landes gestellt wurden.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Lange hieß es ja, Olaf Scholz besäße keine Führungsstärke. In diesem Monolog bewieß er zumindest, dass das Handwerkszeug dazu vorhanden ist. Das war ein Wumms, ein Ausrufezeichen, eine Abrechnung. Und der Bruch der Koalition.
Kleines Detail am Rande. Eigentlich war der geplante Sendeablauf am Abend folgendermaßen geplant: 21:15 Uhr spricht der Kanzler, 21:30 der Vizekanzler Lindner und 21:45 Wirtschaftsminister Habeck. Aus mir bisher unbekannten Gründen war die reale Reihenfolge dann Scholz-Habeck-Lindner.
Der verständnisvolle Habeck
Robert Habeck, der Wirtschaftsminister und Vizekanzler, zeigte sich als verständnisvoller Antagonist. Er bedauerte das Ende der Koalition und betonte die Notwendigkeit von Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit in schwierigen Zeiten. Seine Reden haben dabei immer den selben Aufbau: Gefühle >> Situation >> Aktionen >> mit Aktionen schlechte Gefühle beseitigen. Achtet mal drauf.
Blass daneben Annalena Baerbock, die auf den Ukraine-Krieg und die Bedeutung der US-Wahl auf ebenjenen einging und mal wieder mit einem Sprechfehler auffiel. Bundesregendung, wer kennt es nicht?
So nebenbei, Robert Habeck hat seinen Twitter-Account reaktiviert.
Der harte Christian
Christian Lindner, der als First-Mover in der Koalition oft beharrlich bei seinen Überzeugungen blieb, wurde von Scholz als Hindernis für eine handlungsfähige Regierung dargestellt. Lindners Standhaftigkeit in wirtschaftspolitischen Fragen und seine Weigerung, Kompromisse einzugehen, führten letztlich zu seiner Entlassung.
Ich habe stets im Interesse der wirtschaftlichen Stabilität gehandelt und werde dies auch weiterhin tun.
Der Abend ging aber noch weiter. Denn der Kanzler hat ja nicht nur den Finanzminister vor die Tür gesetzt. Nein er hat auch den Parteichef eines Koalitionspartners persönlich angegriffen. Alle Fraktionen hatten nach den Reden noch Sitzungen und so vermeldete die FDP am späten Abend, dass alle FDP- Minister zurücktreten. Bettina Stark-Watzinger war jetzt nie die prominenteste oder aktivste Ministerin. Ministerium für Bildung und Forschung übrigens, falls jemand fragen sollte. Anders verhält es sich bei Marco Buschmann, dem Justizminister. Da ist schon einiges passiert, was dieses Ressort angeht und ich persönlich fand den Umgang mit der letzten Generation, wo er sich beharrlich weigerte das Demonstrationsrecht einzuschränken, stark. Bemerkenswert auch seine Rücktrittserklärung.
In einem solchen Umfeld gedeihen die Prinzipien des Rechts und der Humanität nicht gut. Auch im US-Wahlkampf hat die Sorge um die wirtschaftliche Zukunft mit zu einer starken Polarisierung beigetragen. Es droht uns eine Zeit der Wölfe, in der zunehmend wieder das Hobbessche Wort vom „homo homini lupus“ gilt. Das muss auch einen Justizminister umtreiben.
Marco Buschmann
Der Sonderbare Volker
Volker Wissing, der Bundesverkehrsminister, spielte ebenfalls eine entscheidende Rolle. Nach dem Bruch der Koalition trat er aus der FDP aus, um seine Position als Minister beizubehalten. Wissing erklärte: „Das Brückenbauen ist ein Dienst an der Gesellschaft.“ Er betonte seine Kompromissbereitschaft und entschied sich, als parteiloser Minister weiterzumachen, um die Stabilität der Regierung zu gewährleisten. Und wurde dafür sogar mit einem weiteren Ministerium belohnt: dem Justizministerium. Das Bildungsministerium bekam zudem der Ministerpräsidentenkandidat für Baden-Württemberg und Ernährungs- und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, auch Stammgast in meinem Blog. Hat ja auch sonst nicht viel zu tun. Den Finanzminister der Staatssekretär und Scholz Jörg Kukies. Man teilte sich also die Posten gerecht zwischen SPD, Grünen und Fahnenflüchtigen auf.
Schadenfreude ist ja sprichwörtlich die beste Freude. Und während sich die Unioner, die AfD-ler und auch das Haus Wagenknecht natürlich ob des Schauspieles die Hände rieben und unisono noch frühere Neuwahlen forderten, war die Siegerin der Herzen die ehemalige Generalsekretärin der FDP Linda Teuteberg, die einst von Lindner höchstpersönlich durch ebenjenen Volker Wissing ersetz wurde. Ich gönne es ihr.