Als ich begonnen habe, über Politik zu schreiben, wäre mir nie in den Sinn gekommen, dass es eine Woche gäbe, die so unglaublich voll ist von Ereignissen, dass ich gar nicht wüsste womit ich einen Beitrag beginne. Aber hey, das ist nun so eine Woche. Gestern großer Trubel um das Ampel aus, heute überschlagen sich die Ereignisse erneut.
Das Leiden hat ein Ende
Oft macht man die Stimmung an Mitgliederzahlen aus. Nach dem gestrigen Tag vermelden die Ampelparteien Mitgliederzuwächse. SPD 500, FDP 650, Volt 200 neue Mitgliedsanträge an einem Tag. Das hat natürlich auch den Hintergrund, dass nun durch vorgezogene Neuwahlen eine gewissen Hektik und Handlungsschnelligkeit bei den Parteien herrscht. Da müssen Aufstellungsversammlungen vorgezogen werden, da werden Prozesse pragmatisch gehandhabt und beschleunigt, da schaut man manchmal auch nicht so genau hin. Das setzt zum Beispiel auch die abtrünnige grüne Jugend unter Druck, die ja eigentlich noch den Trennungsschmerz verarbeiten wollte und sich nun einer Do-or-Die Situation ausgesetzt sieht. Und auch andere Akteure wie Luca Barakat, den jungen bayrischen Klima- und Queeraktivisten. Man muss ich positionieren und zwar schnell. Und da passiert etwas total spannendes. Klimaaktivisten zieht es nicht mehr primär zu den Grünen.
Die unüberaschendste Kanzlerkandidatur ever
Seit Monaten, wenn nicht Jahren, ist #Habeck4Kanzler ein immer wiederkehrender Trend bei Twitter. Nun hat gestern Robert Habeck sein Comeback bei Twitter gefeiert. So postete er ein kryptisches Video, dass gewissen Parallelen zu Christian Lindner hatte. Mit weit eingebauten Frames, die bei seinem Besuch bei Markus Lanz thematisiert wurden. Das der nächste Kanzlerkandidat der Grünen Robert Habeck heißt, das überrascht keinen. Niemanden. Man kann die letzten zwei Jahre auf einer einsamen Insel verbracht haben, zum ersten Mal wieder eine Zeitung lesen, lesen das Habeck es macht und würde trotzdem nicht überrascht sein. Vielleicht ob der Plumpheit.
Plump? Ja plump! Wenn wir alle ehrlich sind, dann war der Bruch der Koalition eine Frage der Zeit. Jeder war also gut beraten, einen Plan B in der Hinterhand zu haben. Und dieser wird dann bei Bedarf gezogen. So veröffentlichte die Grüne Jugend heute ein Video mit der neuen Vorsitzenden Jette Nietzard, wo sie sich das T-Shirt auszieht. Erklärt mir mal die Message außer Provokation!
Dann haben wir die designierte neue Vorsitzende Franziska Brantner, die ebenso wie Annalena Baerbock und andere Videos mit dem Buchstabenbändchen „Kanzler ERA“ oder „Habeck ERA“ hochlud. Nachdem Taylor Swift ja ein Globales Phänomen ist, wird mittlerweile das Wort ERA sogar mit dieser Person verknüpft. Diese wurde ja bekannterweise geradezu bedrängt sich zum Präsidentschaftskampf in den Staaten zu äußern, den Erfolg haben wir ja alle erlebt. Wie lustig wäre es gewesen, wenn diese ganzen vorbereiteten Videos die Neuauflage von Grönemeyers „Zeit, dass sich was dreht“ hinterlegt gewesen wäre. Dieser hat nämlich, nachdem er es der CDU untersagt hat, auch den Grünen nahegelegt, dieses Lied nicht mehr zu nutzen.
Robert Habeck wird Kanzlerkandidat der Grünen und das ist auch vollkommen okay. Ich bin da echt gespannt, wie das Programm und der Wahlkampf aussieht. Aktuell stellt es sich so dar, dass man in vorauseilendem Gehorsam sehr bürgerlich und koalitionsfähig wirken möchte. Wenig mutig. Wenig sozial. Wenig nach außen. Deswegen sind bei den Neuantritten oben die Grünen auch nicht vertreten.
Zeitplan der Neuwahlen
Ich habe ja schon vorhin über dem besonderen Druck von vorgezogenen Neuwahlen geschrieben. Erwartungsgemäß drängen die Oppositionsparteien auf noch frühere Neuwahlen. Das hätte einige Auswirkungen. Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, müssten Unterstützungsunterschriften sammeln. Wir von Volt genauso wie zum Beispiel die Piratenpartei oder das BSW. Ich gehe jetzt einfach mal davon aus, dass diese Manöver voll allem gegen letztere richtet, so befindet sich das Marketingvehikel von Sahra Wagenknecht ja noch im Aufbau. Aber es betrifft auch andere. Und deswegen äußert sich die Bundeswahlleiterin auch kritisch, weil ein guter Teil der Wahlvorbereitungen in den Winter und insbesondere in die Weihnachtszeit fallen würde. Von den Regeln, was Neuwahlen angeht, wäre alles in Ordnung. nur anständig wäre es nicht.
Wissing, der Brutus der Neuzeit
Man kann von dem Move, den Wissing gebracht hat, halten was man will. Aktuell stehen die Zeichen auf Verrat, da helfen auch alle „Verantwortung“ und „Brückenbauer“- Beteuerungen nichts, Treppenwitz der Geschichte ist, dass seine Homepage umgehend zu einer Weiterleitung für den FDP-Mitgliedbeitritt umgeleitet wurde.
Union der Gewinner?
Man könnt ja meinen, dass die Union der große Gewinner wäre, wäre da nicht diese unerträglichen Störgeräusche. So sagte der womögliche neue Kanzler Friedrich Merz, dass er sich einen Finanzminister Christian Lindner vorstellen kann. Zudem ergab eine Befragung für das Politbarometer, dass es für die aktuell im Osten verhandelten Koalitionen im Osten keine Mehrheit gibt. Unter den Unionern noch weniger als im Rest des Landes.
Alptraum von Amsterdam
Ich bin ja selbst Fußballer. Altherrenfußballer, aber ich erhebe schon den Anspruch, dass es irgendwie die gleiche Sportart ist. Ich kenne Derbies, ich kenne Anspannung. Aber was da in Amsterdam passiert ist, hat nichts mit alledem zu tun. Nach dem Spiel Maccabi Tel Aviv gegen Ajax Amsterdam gab es Szenen, die nichts mit Fußball zu tun haben.
Da ging es um Israel, Juden und den Konflikt der da gerade herrscht. Da sind Menschen mobil durch die Stadt gezogen um gezielt Israelis und Juden zu suchen, zu verprügeln und zu entführen. Das hat nichts mit Israel-Kritik zu tun. Das ist Wahnsinn, der in Europa keinen Boden finden darf.