Ich hoffe ihr liebt auch Krimis. Ob Edgar Wallace, Monk, Columbo oder Mord im Orient Express. Stets geht es doch darum, das eine Tat geschieht und der Protagonist durch hinterfragen und kombinieren die Geschichte hinter der Tat zusammensetzt. Die Tat um die es hier geht ist das Ampelaus und wie in den Krimis gibt es viele Sachen die im Hintergrund liefen und die es zu Erkunden gibt.
Die Tat: Das Ampelaus
Es ist der 6. November 2024. Die Nachrichten verkünden gerade den Sieg von Donald Trump bei den US-Wahlen und die Parteien der Ampel-Regierung treffen sich zum Krisengespräch. Vornehmlich geht es um die Richtung der Regierungsarbeit und den Haushalt. Eine Woche zuvor hatte Christian Lindner mit einem Wirtschaftspapier seine Richtung vorgegeben, mit für die Partner unvereinbaren Bedingungen. Es fanden parallel Wirtschaftsgipfel von Olaf Scholz und Christian Lindner statt und alle Zeichen standen auf Trennung. Oder wie ich es nenne, den Tic Tac Toe – Moment.
Schon an diesem Tage überschlugen sich die Ereignisse. Zunächst wurde der Bild-Zeitung durchgesteckt, dass Christian Lindner Scholz Neuwahlen vorgeschlagen hat. Kurz darauf vermeldeten diverse Medien, dass der Bundeskanzler den Finanzminister entlassen hat. Danach die vielzitierte Rede des Kanzler, in dem er betonte, dass Lindner „zu oft sein Vertrauen gebrochen“ habe. Kurz darauf die Ankündigung der Vertrauensfrage im Januar. Danach traten die Grünen vor die Kameras und am Ende dann Christian Lindner.
Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle Seiten tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition.
Christian Lindner, 06.11.2024
Danach traten alle FDP-Minister zurück, bis auf Wissing. Es war für jeden, der sich für Politik interessiert, ein Tag, an dem sich die Ereignisse überschlugen und ein wahres Feuerwerk an Vorlagen für Analysen für die nächsten Wochen lieferte.
Erste Zweifel
Am 15. November berichteten die Detektive der Neuzeit, die Investigativjournalisten von Zeit und Süddeutscher Zeitung, über ein Treffen der FDP-Granden , das sogenannten F-Kabinett, 29. September 2024. Mitglieder laut Recherche waren:
- Christian Lindner
- Marco Buschmann
- Volker Wissing
- Bettina Stark-Watzinger
- Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär
- Johannes Vogel, Parlamentarischer Geschäftsführer
- Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender
- Carsten Reymann, Bundesgeschäftsführer
- und 4 weitere Mitarbeiter
In diesem Treffen geht es um den Zustand der FDP, Umfragewerte und den Plan, wie man aus diesem Tief wieder herauskommt. Diskutiert wurde an jenem Tag laut den Recherchen ein Plan, die Koalitionspartner zu provozieren, bis der Kanzler den Bruch selber vornimmt. Laut Berichten soll dieser Plan bei Wissing und Buschmann auf wenig Gegenliebe gestoßen sein. Mangels Alternativen an der Parteispitze muss Lindner bei einem Bruch die FDP in den neuen Wahlkampf führen und so ergibts sich auch eine entsprechende Richtung des Gespräches.
Der beste Schauspieler kann seine Rolle nur authentisch spielen, wenn er sich in ihr wohlfühlt.
Marco Buschmann über die Rolle von Christian Lindner.
Und so ergibt sich ein Plan in 3 Schritten:
Erstens, ein wirtschaftspolitisches Konzept zu erarbeiten, das so formuliert sein soll, dass es innerhalb der Regierung nicht einigungsfähig ist
Das haben wir schonmal abgehakt, jenes gab es und gut ist.
Zweitens, soll ein zweites Papier kommen, das die verheerende Bilanz grüner Politik für Deutschland beschreibt. Dieses Papier, so lautet der Plan, soll als vertrauliches Dokument aus der FDP-Zentrale gekennzeichnet werden und später seinen Weg in die Presse finden.
Und hier finden wir einen ganz spannenden Halbsatz am Ende: vertrauliche Dokumente, die ihren Weg in die Öffentlichkeit finden. Erinnert sich noch jemand an den „Leak“ des Entwurfes des Heizungsgesetzes? Auch damals vermutete man schon den Maulwurf in den Reihen der Liberalen. Indiskretion als Kommunikationsstrategie. Das lässt dieses „zu oft mein Vertrauen gebrochen“ doch noch mal in einem ganz anderen Licht erscheinen.
Eine Woche später am 6.Oktober 2024 gab es wohl ein erneutes Treffen. Und ein Narrativ.
Eine echte Wirtschaftswende sei mit den Koalitionspartnern nicht zu machen.
14. Oktober, ein erneutes Treffen. Das Vorhaben wird immer mehr zur Kriegserklärung an Rot-Grün. Das Wirtschaftspapier bekommt den Decknamen Torpedo. Der Bruch der Ampel wird zum D-Day und der Wahlkampf zu offenen Feldschlacht.
Ich kann die Fressen nicht mehr sehen
Christian Lindner
31. Oktober 2024 Christian Lindner sitzt beim Interview mit dem Spiegel. Auf die Frage, ob man aus der Koalition will, antwortet CL, dass man für solche Spielchen nicht zur Verfügung stehe.
Am 1. November dann Volker Wissing in der FAZ. Dieser war ja bekanntlich mit dem jetzt schon offensichtlich beschlossen Plan immer noch nicht einverstanden und versuchte den Druck zu erhöhen, doch noch davon abzurücken.
Ein Rückzug aus der Koalition wäre respektlos vor dem Souverän
Volker Wissing
3. November, Lindner und Scholz treffen sich, das berühmt gewordene Fensterbild entsteht.
4. November, das F-Kabinett trifft sich erneut. Ohne Volker Wissing, der sich spätestens mit seinem FAZ-Beitrag als Komplize disqualifiziert.
6. November, der Ampelbruch
Erwischt
Nun gab es die Recherche und auch die Reaktionen der FDP darauf waren mehrstufig. Zunächst wurde die Existenz komplett geleugnet. Nach erdrückender Beweislast wurde die Existenz in den Raum des Möglichen gerückt. Und zu guter letzte wurde das Papier bestätigt uns selbst auf der FDP-Seite veröffentlicht. Dieses schrittweise Zugeben führte letztendlich auch zu einem Vertrauensverlust und mündete im Rücktritt von Djir-Sarai. Kurz darauf folgte Carsten Reymann.
Aus einem Plan, mit dem Bruch der Ampel in einer Art First-Mover-Effekt in eine Position der Stärke zu kommen und Rückenwind für den bevorstehenden Wahlkampf gerüstet zu sein, wurde nichts. Es geht nun vielmehr um gebrochenes Vertrauen und um die One-Man-Show von Christian Lindner.