Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW in Sachsen standen nie unter einem guten Stern. Die Westunioner wollen eine Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW auf den Weg bringen. Die SPD will die Parteibasis fragen. Und was das BSW in Sachsen will, wird in Berlin entschieden. Nun sind diese Verhandlungen gescheitert.
Nachdem es nun schon einen Monat her ist, dass sich Ministerpräsident Kretschmer in der FAZ für die Verhandlungen gestreckt hat.
Eine Woche nachdem das BSW mit der AFD für einen Untersuchungsausschuss Corona gestimmt hat und die Verhandlungen pausierten. Einen Tag nachdem sich Michael Kretschmer sich mit dem sächsischen AFD-Chef Urban traf.
Und nun ist das (Trauer-)Spiel aus. Es geht wohl primär um eine Friedensformel in der Präambel des Koalitionsvertrages, bei der man sich nicht auf eine Formulierung einigen konnte. Hat einer von euch sowas je gelesen? Solche Lappalien sind es, warum man sich streitet. Das Plan geht nun Richtung Minderheitenregierung von CDU und SPD.
Dass es aber nicht nur deswegen war, schreibt LVZ-Reporter Kai Kollenberg.
Auch die historische Verantwortung gegenüber Israel kann das BSW nicht mittragen.
Im Nachgang gab es viele natürlich viele neue Analysen dazu. Die treffendste dazu kam vom Deutschen Gewerkschaftsbund Sachsen.
Der BSW-Parteiführung in Berlin und in Sachsen ging es ganz offensichtlich nicht um die Menschen in Sachsen. Die für Sachsen wichtigen Zukunftsthemen wurden parteipolitischer Taktiererei geopfert.
Markus Schlimbach, DGB Sachsen
Aber auch die Vermutung von Jule Nagel, sächsische Linke kann ich nachvollziehen.